Problem Die Nutzbarkeit von Tiefgaragenstellplätzen führt im Bauträgerrecht immer wieder zu Streit. Allein die Einhaltung baurechtlicher Mindestvorgaben gewährleistet nicht zwingend, …
Vertikale Aufgabendelegation – Möglichkeiten und Grenzen zur Haftungsvermeidung
Die Geschäftsleitung eines Unternehmens ist in der Regel personell nicht in der Lage, alle …
Das „Überstundendilemma“ – Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug
Die Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit steht derzeit durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs …
Neues zur patentrechtlichen Zwangslizenz für Arzneimittel
So einfach geht es dann doch nicht: Auch wenn der Bundesgerichtshof („BGH“) in seiner …
Urheberrechtliche Abmahnungen als umsatzsteuerpflichtige Leistungen
Urheberrechtliche Abmahnungen stellen eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten dar. Was seit …
Der Teufel liegt im Detail: Wahrung der Schriftform beim Abschluss von Gewerberaummietverträgen
Gewerberaummietverträge werden standardmäßig mit einer vertraglichen Festlaufzeit unter Ausschluss der ordentlichen Kündigung vereinbart. Die …
Neues vom EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen
Mit einer für die tägliche Praxis bedeutsamen Problemstellung beschäftigte sich das BAG in seinem …
EuGH bringt zwingendes Preisrecht der HOAI zu Fall! Was sind die Folgen?
Die Entscheidung des EuGH Die Befürchtungen sind wahr geworden: Der EuGH hat am 04.07.2019 …
Kunstwerk als Teil eines Bauwerks: Das „Mannheimer Loch“ schreibt Rechtsgeschichte!
Einen interessanten Fall hatte der Bundesgerichtshof Anfang 2019 zu entscheiden (Urteil vom 21.02.2019 – …