Einführung und Überblick Der europäische Gesetzgeber hat das europäische Designrecht bestehend aus der „Verordnung …
Autor: Dr. Sebastian Petrack
Autorenportrait
Das Lächeln auf dem Teller
Ausgangslage Marken begegnen uns täglich und in vielfältigen Formen. Sei es in Form von …
Das Ende des Nutzens einer (taktischen) „Flucht aus der Revision“? – Das neue Leitentscheidungsverfahren
Genese Urplötzlich ist es da. Der Bundestag hatte das „Gesetz zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens …
Droh(n)endes Ungemach für die Panoramafreiheit
Ausgangslage Im Urheberrecht gilt, dass Fotografien von urheberrechtlichen Werken, die sich (unabhängig vom Willen …
NEUES ZUM „DAS SCHWÄCHSTE GLIED IN DER KETTE“-DOGMA BEI WAFFENSCHRÄNKEN
Ausgangspunkt: Die Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom …
Ankündigung einer Sperrung eines Mobilfunkanschlusses unzulässig
Stellen Mobilfunkdiensteunternehmen („MFU“) zahlungssäumigen Kunden Zahlungserinnerungen aus, dürfen sie nur unter besonderen Voraussetzungen damit …
Neues zur patentrechtlichen Zwangslizenz für Arzneimittel
So einfach geht es dann doch nicht: Auch wenn der Bundesgerichtshof („BGH“) in seiner …
Urheberrechtliche Abmahnungen als umsatzsteuerpflichtige Leistungen
Urheberrechtliche Abmahnungen stellen eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten dar. Was seit …