Am 01.01.2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Rechtsanwältin Dr. Victoria Berger hat in der "melchers …
Massenentlassung – auf die richtige Reihenfolge kommt es an
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte in einer etwas überraschenden Entscheidung (LAG Baden-Württemberg, Urteil v. 21.08.2018 …
Vertikale Aufgabendelegation – Möglichkeiten und Grenzen zur Haftungsvermeidung
Die Geschäftsleitung eines Unternehmens ist in der Regel personell nicht in der Lage, alle …
Privates Baurecht: Fehlende Widerrufsbelehrung kann für einen Unternehmer teuer werden
In der täglichen Baupraxis werden oftmals Verträge mit Verbrauchern außerhalb von Geschäftsräumen (z.B. in …
Das „Überstundendilemma“ – Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug
Die Erfassung und Aufzeichnung der Arbeitszeit steht derzeit durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs …
Neues zur patentrechtlichen Zwangslizenz für Arzneimittel
So einfach geht es dann doch nicht: Auch wenn der Bundesgerichtshof („BGH“) in seiner …
Rechtsprechungsänderung zu Verfall von Urlaub bei unbezahltem Sonderurlaub
Noch im Jahr 2014 ging das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 06.05.2014, Az: 9 AZR 678/12) …
Urheberrechtliche Abmahnungen als umsatzsteuerpflichtige Leistungen
Urheberrechtliche Abmahnungen stellen eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten dar. Was seit …
Der Teufel liegt im Detail: Wahrung der Schriftform beim Abschluss von Gewerberaummietverträgen
Gewerberaummietverträge werden standardmäßig mit einer vertraglichen Festlaufzeit unter Ausschluss der ordentlichen Kündigung vereinbart. Die …