„Wieso will der Bauherr eigentlich noch Geld? Wir haben den Mangel doch behoben!“ Eine Aussage, die in der baurechtlichen Praxis …
MoPeG: Schiedsklauseln sind anzupassen
Am 01.01.2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Rechtsanwältin Dr. …
Grundsatzurteil: Bundesgerichtshof verschärft Anforderungen an wirksame Vereinbarungen einer Vertragsstrafe in Einheitspreisverträgen
Über Jahrzehnte schien es so, als habe der Bundesgerichtshof schon alles gesagt, was zur …
Digitalisierung und Internationalisierung: Das deutsche Schiedsverfahrensrecht erneuert sich
Das Bundesjustizministerium hat am 1. Februar 2024 einen Referentenentwurf vorgelegt, der das Ziel verfolgt, …
BGH: Ansprüche aus einem Bauträgervertrag verjähren einheitlich (erst) in 10 Jahren
Ende 2023 hat der Bundesgerichtshof eine lange umstritten Frage aus dem Bauträgerrecht entschieden und …
Rechtsnachfolger trifft keine Räumungspflicht trotz weitergeführtem Mietvertrag
Ein Vermieter kann von einem Mieter, der nach Durchführung eines Insolvenzverfahrens die Position eines …
What’s new: Arbeitsrecht 2024
Wer den Vorsatz hat, auch im Jahre 2024 arbeitsrechtlich up to date zu sein, …
Schloss muss vor Geltendmachung von Schadensersatz ausgetauscht sein
Verlangt ein Vermieter wegen eines Schlüsselverlustes Schadensersatz von seinem Mieter, hat dieser auf eine …
Hohe Hürden für vermieterseitige Beendigungen im Wohnraummietrecht
Wieder einmal wurde bestätigt, dass es Vermietern nur unter Einhaltung strenger Vorgaben möglich ist, …